Allgemeine Geschäftsbedingungen

Heiko Holtgreve hier als Hersteller genannt.


1 Geltung der Geschäftsbedingungen

1.1 Sämtliche Leistungen des Betriebes erfolgen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden.

1.2 Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Hersteller ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2 Entwicklung und Produktion

2.1 Wird der Hersteller vom Auftraggeber zur Leistungserbringung beauftragt, besteht für ihn Gestaltungsfreiheit im Rahmen der zu erbringenden Leistung. Alle individuell angefertigten Waren sind Maßanfertigungen.

2.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Hersteller übergeben Unterlagen und Informationen berechtigt ist und dass diese frei sind von Rechten Dritter. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Unterlagen und Informationen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber den Hersteller im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

2.3 Der Auftraggeber kann nach Abnahme der Leistung, außer Entwürfen, frei über deren Verwendung entscheiden.

2.4 Der Auftraggeber ist nicht befugt, die Entwürfe des Herstellers ohne dessen Zustimmung zu veröffentlichen und/oder als Schutzrecht anzumelden. Er macht die Vorlagen ohne Zustimmung des Herstellers auch weder als Ganzes noch in Teilen Dritten zugänglich.

2.5 Sind die zur Abnahme vorgelegten Leistungen vertragsgemäß und wünscht der Auftraggeber dennoch eine Änderung, wird der Hersteller diese Änderung, ggf. gegen einen Aufpreis, durchführen. Der Hersteller ist allerdings berechtigt, solche Änderungen zu verweigern, die ihm künstlerisch/gestalterisch nicht vertretbar erscheinen.

2.6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von dem Hersteller erbrachten Leistungen nach deren Erhalt innerhalb einer angemessenen Frist zu untersuchen und eventuelle Mängel gegenüber dem Hersteller zu rügen. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln muss schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung des Werkes, die Rüge nicht offensichtlicher Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Erkennen des Mangels erfolgen. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Werkleistung des Herstellers in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Risse oder Veränderungen im Holz sind kein Mangel, da es sich hier um ein Naturprodukt handelt. Ebenso ist die Veränderung der Farbe des Holzes kein Mangel.

2.7 Erfordert die Auftragsabwicklung die Inanspruchnahme der Leistung eines Dritten, ist der Hersteller bevollmächtigt, die entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers einzugehen.

2.8 Erfordert die Auftragsabwicklung bzw. Beseitigung eines Mangels die Inanspruchnahme der Leistung eines Dritten, ist der Hersteller bevollmächtigt, die entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen in seinem Namen und in seiner Rechnung einzugehen. Der Auftraggeber hat nicht das Recht eine Inanspruchnahme der Leistung eines Dritten zu versagen.

3 Preis und Zahlung

3.1 In dem vereinbarten Preis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % enthalten. Die Transportkosten werden gesondert aufgeführt und sind im Preis nicht enthalten. Sind die Transportkosten nicht gesondert aufgeführt, gilt eine Abholung ab Werk.

3.2 Schweizer Kunden können mit Ausnahme eine Nettorechnung erhalten, wenn der Transport und die Abwicklung beim Zoll der Hersteller übernimmt. Bei Lieferung der Ware zahlt der Schweizer Kunde die Schweizer MwSt. von 8 % auf dem Gesamtbetrag in bar an den Hersteller. Der Hersteller muss die Schweizer MwSt. bei der Einfuhr in die Schweiz beim Zoll entrichten.

3.3 Vor der Leistungserbringung durch den Hersteller ist vom Auftraggeber, sofern nicht anders vereinbart, 50 % des Gesamtbetrages als Anzahlung zu leisten. Wenn die Zahlung eingegangen ist beginnt die angegebene Herstellungszeit.

3.4 Die Zahlung des Restbetrages erfolgt 10 Tage vor Abholung der Ware durch den Kunden oder Lieferung durch den Hersteller oder Lieferung durch eine vom Hersteller beauftragten Spedition. Der Auftraggeber erhält ein Foto seiner maßangefertigten Ware per E-Mail oder whatsapp und eine Zahlungsaufforderung für den Restbetrag per Post oder per mail. Wenn diese Zahlung beim Hersteller eingeht, wird der gewünschte Liefertermin bestätigt. Erst nach vollständiger Bezahlung der Ware kann die Ware ausgeliefert werden.

3.5 Wünscht der Auftraggeber nach Vorlage bzw. nach Erhalt des Fotos der Ware Änderungen, die nicht im Rahmen des ursprünglichen Auftrages geltend gemacht werden können, sind diese Mehrkosten vom Auftraggeber zu bezahlen und sofort zu überweisen. Erst nach Geldeingang werden diese Änderungen an der Ware vollzogen. Der Liefertermin kann sich evtl. verzögern.

4 Vertragsabschluss

4.1 Ein Auftrag ist angenommen, wenn eine Bestätigung des Auftrages per Brief, Fax oder E-Mail erfolgt, die ausschließlich vom Hersteller erteilt wird. Mit geleisteter Anzahlung kommt es zum Vertragsabschluss.

4.2 Mit Leistung der Anzahlung erkennt der Auftraggeber die AGBs des Herstellers an und verzichtet auf das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht wegen Maßanfertigung einer Ware. Liefertermine und Lieferfristen sowie sämtliche sonstigen Terminabsprachen sind ebenfalls nur gültig, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Bei Erwerb eines fertigen/vorhandenen Gegenstandes kommt ein entsprechender Kaufvertrag zustande. Auf den Kauf finden die allgemeinen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB Anwendung.

4.3 Bei Änderungen der durch Kaufvertrag erworbenen Sache kommt ein separater Werkvertrag zustande, der auch mündlich erfolgen kann.

5 Eigentum

5.1 Sämtliche Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Herstellers. Sollte der Auftraggeber nicht fähig oder gewillt sein die erbrachten Leistungen zu zahlen, bleiben diese im Besitz des Herstellers, der darüber frei verfügen kann. Die geleistete Anzahlung wird nicht erstattet und der Hersteller kann die geleistete Anzahlung als Entschädigung einbehalten.

6 Widerruf bzw. Rückgabe bei Maßanfertigungen

6.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt wurden (Individual- oder Maßanfertigungen). Alle individuell erstellten Waren des Herstellers sind Maßanfertigungen. Mit geleisteter Anzahlung verzichtet der Auftraggeber auf das Widerrufsrecht bzw. schließt eine Rückgabe der Ware oder Rücktritt des Kaufvertrages aus.

6.2 Der Auftraggeber kann einen angenommenen Auftrag nur stornieren, wenn er die Anzahlung noch nicht geleistet hat. Sobald die Anzahlung beim Hersteller eingegangen ist, fängt dieser mit der Herstellung an. Der Hersteller behält sich allerdings das Recht vor, den Auftrag jederzeit zu stornieren oder den Werksvertrag ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Die geleistete Anzahlung wird umgehend erstattet. Der Kunde hat kein Recht auf Schadensersatzansprüchen.

6.3 Erwirbt ein Kunde einen fertigen bzw. bereits vorhandenen Gegenstand so hat dieser binnen 14 Tage nach Erhalt das Recht, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir :

Naturalforce, Heiko Holtgreve, Geschwister-Scholl-Straße 1 a, 49740 Haselünne, Telefon: (49) 5961 916 2222, Telefax: (49) 5961 916 2223, E-Mail: kontakt@natural-force.info

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus er-geben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen vollständigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Sollte die Ware bereits in Gebrauch genommen sein, verlieren Sie das Recht auf Rückerstattung.



Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

An
Naturalforce
Heiko Holtgreve
Geschwister-Scholl-Straße 1 a

49740 Haselünne

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
            Waren/die Erbringung

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Erhalten am ……………………………………………

Name des Verbrauchers

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Anschrift des Verbrauchers

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Unterschrift des Verbrauchers ……………………………………………………

Datum …………………..……………………

 

 

7 Gewährleistung

7.1 Für Mängel, die durch natürliche Abnutzung, fehlerhafte und unsachgemäße Behandlung durch den Kunden oder Dritte entstehen, besteht keine Gewährleistungspflicht.

7.2 Bei berechtigten Beanstandungen steht Ihnen das Recht auf Nacherfüllung zu. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Herstellers durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung. Die Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt unter Übernahme aller zum Zwecke der Nachbesserung erforderlichen Aufwendungen wie Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern sich die Aufwendungen nicht erhöhen, wenn die gekaufte Sache nach Lieferung an einen anderen Ort als den Wohnsitz des Kunden gebracht worden ist. Die Ersatzlieferung erfolgt Zug um Zug gegen die Rückgabe der mangelhaften Sache.

8 Haftung

8.1 Der Hersteller haftet nur für Schäden, die er selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die der Hersteller auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet.

8.2 Ansprüche des Auftraggebers, die sich aus einer Pflichtverletzung des Herstellers ergeben, verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Herstellers beruhen, und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung des Herstellers beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

8.3 Der Hersteller haftet nicht für die wirtschaftliche Verwertbarkeit der erbrachten Leistung. Ebenso wenig haftet er für deren Schutzfähigkeit und die Durchsetzbarkeit damit zusammenhängender Ansprüche aus Urheber-, Gemeinschafts-/Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Marken- und Wettbewerbsrecht, und ihm obliegen auch keine dahingehenden Recherchen. Allerdings ist er verpflichtet, den Auftraggeber auf insoweit eventuell bestehende rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern sie ihm während der Vertragsdauer bekannt werden.

8.4 Der Hersteller haftet nicht für Veränderungen im Holz, die sich mit der Zeit ergeben. Kleine Risse, Veränderungen im Holz, Farbunterschiede sind natürliche Prozesse.

9 Geltung des Urheberrechts

9.1 Der Auftraggeber erkennt ausdrücklich an, dass der Hersteller alleiniger Urheber der Zeichnungen, Vorlage und hergestellte Ware ist. Die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch für den Fall als vereinbart, dass die Vorlagen die nach § 2 Abs. 2 UrhG notwendige Schöpfungshöhe nicht aufweisen.

10 Höhere Gewalt

10.1 Höhere Gewalt und damit zusammenhängende Ereignisse sowie Störungen politischer und wirtschaftlicher Art, insbesondere Streik, Aussperrung, Rohstoff-, und Transportmangel oder auf höhere Gewalt beruhende Störungen im eigenen Betrieb oder im Betrieb eines Zulieferers berechtigen den Hersteller, die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Schadensersatzansprüche des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

11 Schlussbestimmungen

11.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.3 Allgemeiner Gerichtsstand ist Meppen.